Verfassungsfeindliches Vorgehen?
Freitag, 27. April 2007 | Autor: Lars
Irgendwie weiss ich mir nicht zu helfen. Da gibt es in Deutschland eine Verfassung die für alle bindend ist, und was ist? Die wird mit Füßen getreten.
Aber, warum schreibe ich werden sich vielleicht einge fragen.
Naja, es geht mal wieder um die Online-Durchsuchungen die schon seit 2005 durchgeführt werden, was jetzt kleinlaut Zugegeben wurden durch einen Verfassungsfeind Bundesinnenminister. Aber, wir müssen uns ja alle nicht so aufregen. Es waren ja
Zitat der Sprecherin des Bundesinnenministeriums:
“deutlich weniger als ein Dutzend Online-Durchsuchungen”
Achso, deutlich weniger als ein Dutzend? Hmmm, warum kann ich mich nur gaaaanz dunkel an eine Aussage erinnern wo gesagt wurde:
Zitat:
“man könne der vielen Daten nicht Herr werden…..”
Leider finde ich auf die schnelle nicht raus von wann und von wem das Zitat ist. Aber, widerspricht sich da nicht etwas? So viele Daten bei so wenig Online-Durchsuchungen?
Ach, und weils grad zum Thema passt. Unser jetzt völlig durchgeknallter Bundesinnenminister möchte Notfalls eine Grungesetzänderung vornehmen wenn Online-Durchsuchungen nicht rechtens sind.
So langsam Zweifel ich wirklich an der Person Schäuble.
Danke fürs lesen.




